Auf einer Sondersitzung hat der Kreistag in Görlitz seinen Doppelhaushalt für die Jahre 2025/2026 beschlossen. Bei der namentlichen Abstimmung stimmten 42 Abgeordnete dafür, es gab 35 Nein-Stimmen und drei Enthaltungen.
Auf einer Sondersitzung hat der Kreistag in Görlitz seinen Doppelhaushalt für die Jahre 2025/2026 beschlossen. Bei der namentlichen Abstimmung stimmten 42 Abgeordnete dafür, es gab 35 Nein-Stimmen und drei Enthaltungen. Insgesamt umfasst der Etat laut Budgetplan ein Volumen von rund 1,5 Milliarden Euro.
Erste Abstimmung war Anfang März durchgefallen
Es war der zweite Anlauf für den Haushaltsbeschluss. Anfang März hatte er keine Mehrheit gefunden, da gleich viele Kreisräte für den Entwurf wie gegen ihn stimmten. Landrat Stephan Meyer appellierte im Vorfeld an die Kreistagsmitglieder, dem Etat zuzustimmen. Andernfalls lägen Investitionen weiter auf Eis, Förderungen für Jugendarbeit, Kultur und Sport könnten nicht ausgezahlt werden.
Der Görlitzer Landrat Meyer hatte im Vorfeld an die Mitglieder des Kreistages appelliert, dem Haushalt zuzustimmen.
Kosten explodieren – vor allem bei Sozialausgaben
Die Kreisverwaltung plant für 2025 und 2026 mit einem Defizit von 167 Millionen Euro. Grund für das Minus sind insbesondere stark gestiegene Sozialausgaben. „Die Ausgaben im Bereich Jugendhilfe steigen allein um 10,3 Millionen Euro, im Budget Soziales um weitere 7,9 Millionen Euro in diesem Jahr“, so Landrat Meyer. „Hinzu kommt eine massive Erhöhung der Umlage an den Kommunalen Sozialverband um 4,4 Millionen Euro.“
Der Kreistag Görlitz hat dem neuen Doppelhaushalt am Montag auf einer Sondersitzung zugestimmt. (Archivbild)
Auch Landesregierung beschließt Doppelhaushalt
Auch die sächsische Landesregierung hat am Montag auf einer Sondersitzung dem Haushaltsentwurf für dieses und das kommende Jahr zugestimmt. Insgesamt umfasst der Etat 50 Milliarden Euro. Der Landtag muss noch zustimmen.
Einen ausführlichen Bericht lesen Sie am Dienstag.
MDR (dkö/jwi/jas)
