Sachsen: 15 Parteien stehen zur Wahl
Nach der fast dreistündigen Sitzung am Freitag sagte Landeswahlleiter Martin Richter: „Von den 19 Organisationen, die Wahlvorschläge eingereicht haben, waren in 15 Fällen die gesetzlichen Anforderungen erfüllt.“ Zur Bundestagswahl 2021 waren 22 Landeslisten in Sachsen zugelassen worden.
Die zugelassenen Landeslisten in Sachsen:
1. AfD – Alternative für Deutschland
2. SPD – Sozialdemokratische Partei Deutschlands
3. CDU – Christlich Demokratische Union Deutschlands
4. FDP – Freie Demokratische Partei
5. Die Linke – Die Linke
6. GRÜNE – BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
7. FREIE WÄHLER – FREIE WÄHLER
8. Tierschutzpartei – Partei Mensch Umwelt Tierschutz
9. Die PARTEI – Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative
10. PIRATEN – Piratenpartei Deutschland
11. Volt – Volt Deutschland
12. PdH – Partei der Humanisten – Fakten, Freiheit, Fortschritt
13. MLPD – Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands
14. BÜNDNIS DEUTSCHLAND – BÜNDNIS DEUTSCHLAND
15. BSW – Bündnis Sahra Wagenknecht – Vernunft und Gerechtigkeit
Die Parteien Basisdemokratische Partei Deutschland (dieBasis), Bündnis C – Christen für Deutschland, MERA25 – Gemeinsam für Europäische Unabhängigkeit und die ÖDP, Ökologisch-Demokratische Partei – Die Naturschutzpartei wurden in Sachsen nicht zugelassen.
Sachsen-Anhalt: 12 von 15 eingereichten Landeslisten zugelassen
In Sachsen-Anhalt wurden insgesamt 12 Parteien und Bündnisse für die Bundestagswahl durch die Landeswahlleiterin zugelassen. Zur Bundestagswahl 2021 wurden 19 Parteien in Sachsen-Anhalt zugelassen.
Die zugelassenen Landeslisten in Sachsen-Anhalt:
1. SPD – Sozialdemokratische Partei Deutschlands
2. CDU – Christlich Demokratische Union Deutschlands
3. AfD – Alternative für Deutschland
4. Die Linke – Die Linke
5. FDP – Freie Demokratische Partei
6. GRÜNE – BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
7. FREIE WÄHLER – FREIE WÄHLER
8. Die PARTEI – Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative
9. Volt – Volt Deutschland
10. MLPD – Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands
11. BÜNDNIS DEUTSCHLAND – BÜNDNIS DEUTSCHLAND
12. BSW – Bündnis Sahra Wagenknecht – Vernunft und Gerechtigkeit
Die Landeslisten der Piraten, der Tierschutzpartei und dieBasis (Basisdemokratische Partei Deutschland) wurden durch den Landeswahlausschuss in Sachsen-Anhalt zurückgewiesen, da sie nicht den bundesgesetzlichen Anforderungen entsprachen.
Insbesondere lagen die erforderlichen 1.790 Unterstützungsunterschriften nicht vor, schreibt die Landeswahlleiterin Christa Dieckmann.
Thüringen: Vier Parteien nicht zugelassen
Der Landeswahlleiter Dr. Holger Poppenhäger in Thüringen hat elf Parteien durch den Landeswahlausschuss für die Bundestagswahl 2025 in Thüringen zugelassen. Zur Bundestagswahl 2021 wurden 19 Parteien in Thüringen zugelassen.
Die zugelassenen Landeslisten in Thüringen:
1. AfD – Alternative für Deutschland
2. SPD – Sozialdemokratische Partei Deutschlands
3. CDU – Christlich Demokratische Union Deutschlands
4. Die Linke – Die Linke
5. FDP – Freie Demokratische Partei
6. GRÜNE – BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
7. FREIE WÄHLER – FREIE WÄHLER
8. Volt – Volt Deutschland
9. MLPD – Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands
10. BÜNDNIS DEUTSCHLAND – BÜNDNIS DEUTSCHLAND
11. BSW – Bündnis Sahra Wagenknecht – Vernunft und Gerechtigkeit
Nicht zugelassen hat der Ausschuss die Partei des Fortschritts, die Tierschutzpartei, die Piraten und die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP). Piraten und ÖDP haben angekündigt, dagegen zu klagen.
Wie kommt es zur Reihenfolge auf den Stimmzetteln?
Die Wahlvorschläge werden in der oben genannten Reihenfolge auf dem Stimmzettel erscheinen, falls es keine Beschwerdeverfahren gibt. Die Reihenfolge richtet sich nach der Zahl der Zweitstimmen, die die jeweilige Partei bei der vorherigen Bundestagswahl erreicht hat. Neu kandidierende Parteien schließen sich in alphabetischer Reihenfolge an.
Vorbehaltliche Listen
Verbindlich feststehen werden die Parteien und ihre Kandidaten frühestens am 28. Januar 2025 nach Ablauf der Beschwerdefrist und im Falle einer Beschwerde erst nach der Beschwerdeentscheidung am 30. Januar 2025.
