Frank Liske begrüßte die Demo-Teilnehmer mit den relevanten Neuigkeiten und Jochen brachte die neueste Ausgabe von „Aufgewacht – die deutsche Stimme“, Ausgabe 18 mit. Danach referierte Burkhardt auch über die jüngste Stadratsitzung vom 27.03.2025. Gut möglich, daß selbst dem OB die Peinlichkeit beim Abstimmverhalten des real existierenden bunten Einheitsbündnisses gegen den souveränen kommunalen Wahlsieger AfD aufgefallen ist. Erneut ein Beispiel dafür, wie eine demokratische Wahl ad absurdum geführt werden kann. Das ist zwar auch für Görlitz kein Novum mehr, aber es nimmt nicht Wunder, wenn die Görlitzer ihr Interesse am Stadtrat zunehmend verlieren. „Unsere Demokratie“ scheint wohl tatsächlich etwas anderes als das, was noch unter Kanzlern wie Brandt, Schmidt und Kohl als Demokratie vermittelt wurde. Auch Frank ging danach noch einmal auf diese Problematik ein. Hier zur Erinnerung die Ergebnisse des Görlitzer Wahlkreises 156: https://t1p.de/vejvi
Statement von AfD-Mitglied Jens Jäschke:
„Liebe Görlitzer, liebe Freunde. Die gestrige Stadtratssitzung in unserer Stadt hat nun auch die letzten Zweifel verschwinden lassen, daß eine ’soziale Ordnung/Entwicklung‘ und ‚BÜRGERVERTRETER (Stadträte)‘ einer Stadt nichts miteinander zu tun haben müssen, wenn es um die Bürgerbelange in Görlitz geht. Gestern in der Stadtratssitzung galt es, den Stadthaushalt 2025/2026 bzw. dessen vorgeschlagene Satzung zu beschließen. Am Anfang der Sitzung stand die Gebührenerhöhung der Elternbeitragssatzung im Kinderbetreuungsbereich- Kita/Krippe/Hort der Verwaltung im Raum, die wir als AfD-Fraktion keinesfalls billigend in Kauf nehmen konnten. Somit stimmten wir selbstverständlich gegen eine Erhöhung der Gebühren. Die Fraktionen der CDU, der ‚Bürger für Görlitz‘, der Motoristen/Grüne/SPD hingegen stimmten dieser nach meiner Meinung unsozialen Vorlage der Verwaltung zu. Sicher muß man beachten, daß eine städtische Verwaltung auf Gelder aus Land und Bund angewiesen sind und diese eben nicht so fließen, wie es sich in einem Staat mit unglaublicher hoher Steuerlast für die Bürger und deshalb mit exorbitant hohen Steuereinnahmen gehören sollte. Hier zeigt sich wieder sehr deutlich, welchen Fehler die Bürger Deutschlands bei den letzten Landtags- und Bundestagswahlen begangen haben. Fakt ist nun: Görlitzer Eltern müssen ganz tief in die Tasche greifen, um ihre Kinder in den dementsprechenden Einrichtungen unterzubringen. Auch andere Erhöhungen wurden mit den schon erwähnten Fraktionen durchgewunken. Ein gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU, der ‚Bürger für Görlitz‘, der Motoristen/Grüne/SPD, in dem diese den Antrag der Verwaltung auf eine Erhöhung von 60,-€ für die Anwohnerparkkarte auf das Doppelte – also 120,-€ – forderten, wurde ebenfalls, aber selbstverständlich ohne die Stimmen der AfD abgestimmt. Die Erhöhungen für die Bürger ständig zu steigern, halten wir für keine Lösung der Probleme. Die Kommune muß von Land und Bund auskömmlich finanziert werden, um damit überlebensfähig zu sein. Im Übrigen wurden unsere eigenen, klug erarbeiteten Anträge zur Konsolidierung des Haushaltes und beispielsweise auch zur Entlastung der Eltern, komplett abgelehnt. Unter anderem auch ein Antrag zur Erhöhung der Unterstützungsleistungen im Bereich Ferienspiele, für geringverdienende Eltern, den wir verdoppeln wollten. Selbst die Sanierung eines Gehweges am Blockhausberg, also zur Herstellung einer barrierefreien und unfallsicheren Nutzung des gesperrten, weil total desolaten Weges, wurde durch die Fraktionen – also deren politischen Willen einer Zusammenarbeit mit der AfD, nicht zugestimmt. All unsere Anträge zur Konsolidierung des Haushaltes und zur Deckung unserer sozialen Forderungen, vorrangig für unsere jungen Familien, aber auch für einzelne, kleine Sanierungsvorhaben für eine bessere Begehbarkeit unserer Bürgersteige, sowie die Erhaltung von Kulturdenkmalen – wurde also abgelehnt. Mit aller Macht gegen die AfD! Das kann nicht der Wählerwille sein. Die nächsten Wahlen kommen ganz sicher, liebe Görlitzer – liebe Freunde.“
Der Spaziergang ging diesmal vom Postplatz über die Berliner-, die Bahnhof- und Jakobstraße zurück zum Postplatz.
Die Durchlaufzeiten der 257. Demo waren vergleichbar mit denen der 212. Demo, als am ‚Palast-Theater‘ mit je 01:00 Min. eine ähnliche Zeit geschätzt wurde.
Die 257.Demo am 31.März 2025 in Zahlen (knapp 200 Teilnehmer):
Palast: 01:10 Min. (212.Demo: 01:00 Min.),
Postplatz: 01:05 Min. (212.Demo: 00:50 Min.)
Die nächste Demo: Montag, 07.04.25, 18:30 Uhr, Postplatz.
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Klickzahlentwicklung nach Onlinestellung am DI, 01.04.2025, 00:30 Uhr:
MO, 07.04., 00:00 Uhr: 1003 Aufrufe, Analytics: 1002 Klicks – 222 mehr als gewöhnlich
SO, 06.04., 02:00 Uhr: 994 Aufrufe, Analytics: 993 Klicks – 223 mehr als gewöhnlich
SA, 05.04., 00:00 Uhr: 980 Aufrufe, Analytics: 983 Klicks – 223 mehr als gewöhnlich
DI, 01.04., 02:00 Uhr: 024 Aufrufe, Analytics: 032 Klicks – Ungefähr wie immer
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