13:16 Uhr | Aufarbeitung bei sächsischer SPD
Die sächsische SPD mahnt nach der Schlappe bei der Bundestagswahl einen Aufbruch an. „Die SPD ist aufgerufen, sich zu erneuern. Wir müssen uns verändern“, sagte Parteichefin Kathrin Michel am Montag in Dresden. „Genau das werden die Fragen sein, die wir nicht nur in Sachsen, sondern bundesweit zu besprechen haben.“ Ein „Weiter so“ werde die Partei nicht weiterbringen, so Michel. In Sachsen erreichten die Sozialdemokraten 8,5 Prozent und landeten damit nur auf dem fünften Platz.
12:48 Uhr | CDU Leipzig: „Konnten uns nicht beweisen“
Erstmals seit der Wiedervereinigung ging in Leipzig kein Direktmandat an eine der beiden deutschen Großparteien CDU oder SPD. Der Vorsitzende der CDU Leipzig, Andreas Nowak, sieht das Abschneiden seiner Partei bei der Bundestagswahl als Folge der bundespolitischen Entwicklung.
Die CDU sei aus Zeiten der Großen Koalition eng mit dem Thema Migration verknüpft, habe zuletzt aber keine Regierungsverantwortung mehr gehabt und sich deshalb nicht beweisen können. Das färbe auch auf das Leipziger Wahlergebnis ab. „Leipzig ist keine Insel und kann sich von der Entwicklung in Ostdeutschland auch nicht abkoppeln.“ Jetzt müsse Berlin liefern, so Nowak.
11:56 Uhr | Kretschmer: „Mit Demut in Koalitionsverhandlungen“
Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer fordert, dass die Union „mit Demut und Verantwortung“ in die Verhandlungen mit der SPD gehen sollte. „Ich finde, das Wichtigste ist, dass wir miteinander auf Augenhöhe in ein Gespräch kommen“, sagt der CDU-Politiker am Montag. Es dürften jetzt keine Vorfestlegungen gemacht oder roten Linien gezogen werden. Der Wahlkampf sei jetzt zu Ende.
Kretschmer lobt SPD-Co-Chef Lars Klingbeil als Politiker, „den wir über viele Jahre kennen und schätzen und mit dem es auf jeden Fall diese Vertrauensbasis gibt.“ Dieses Vertrauen gebe es auch zu den SPD-Ministerpräsidenten.
11:37 Uhr | Ergebnisse der Bürgerentscheide in Sachsen
Neben der Bundestagswahl wurde am Sonntag in einigen Gemeinden auch über andere Dinge abgestimmt. In Radeberg und Arnsdorf ging es um den Fortgang zu Plänen eines großen Gewerbegebietes. In Hohnstein sollen die Bürger sagen, wie sie zu Windrädern stehen. Die Beteiligung war hoch. Die Verwaltungen haben konkrete Aufgaben von ihren Einwohnern erhalten.
