Sachsens Landtag: Aufarbeitung der Corona-Pandemie in zwei Gremien


Prantl ist einer vor drei Abgeordneten, die in beiden Gremien vertreten sind. Bei den anderen Fraktionen stößt vor allem der Untersuchungsausschuss nicht auf so reges Interesse. Er sei zwar ein Minderheitsrecht der Opposition aber eigentlich unnötig, sagt der CDU-Abgeordnete Martin Modschiedler:

„Die Enquete-Kommission hätte alles machen können, wir hätten gar keinen Untersuchungsausschuss gebraucht“, sagt Modschiedler. „Die Enquete-Kommission kann einen Sachstand ermitteln, das kann sie freier tun, das kann sie mit der breiten Öffentlichkeit tun, das kann sie mit den möglichen Sachverständigen tun, das kann sie mit Themenbereichen, die sie erweitert tun.“ Das alles könne der Untersuchungsausschuss nicht. Insofern sei dieser eigentlich unnötig. Die Enquete-Kommission soll vor allem einen Plan entwickeln, wie eine Regierung in Zukunft in einer Notlage handeln kann, hofft Modschiedler.



Originalbeitrag ansehen

Author: admin

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert