Kommunen in Sachsen entlasten – Kommission soll Vorschläge erarbeiten


Innenminister Schuster: Wachstumsbremsen lösen

Sachsens Innenminister Armin Schuster (CDU) erklärte dazu: „Es geht um grundlegende Aspekte zu unserer Staatsverwaltung und ihrem Agieren oder um die Frage, wie wir unsere Kommunen durch mehr Gestaltungsfreiheit nachhaltig stärken können.“

Von der Kommission erhoffe man sich wertvolle Impulse für einen bürgernahen, schlanken und zukunftsfähigen Freistaat. Man wolle staatliche Wachstumsbremsen lösen. „Dazu gibt es keine Denkverbote“, sagte Schuster.

Der Reformkommission gehören an:

  • Landrat Michael Geisler, Landkreis Sächsiche Schweiz-Osterzgebirge
  • Dr. Matthias Haß, Staatsminister a. D.
  • Prof. Dr. Thomas Lenk, Direktor i. R. Kompetenzzentrum für kommunale Infrastruktur Sachsen (KOMKIS)
  • Dr. Katrin Leonhardt, Vorsitzende des Vorstands der Sächsischen Aufbaubank
  • Beigeordnete Ines Lüpfert, Beigeordnete Landkreis Leipzig
  • Torsten Ruban-Zeh, Oberbürgermeister Hoyerswerda



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Author: admin

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