Am nächsten Sonntag wird in Sachsen und Thüringen der neue Landtag gewählt. Und einer aktuellen Umfrage zufolge liegt die AfD in beiden Ländern in Führung. In beiden Bundesländern sind den Ergebnissen der Meinungsforscher zufolge aktuell keine Regierungsmehrheiten ohne Beteiligungen des Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) oder der Rechten möglich, berichtet die „Bild am Sonntag“ unter Berufung auf die Erhebung des Instituts Insa.
Die AfD wird in Sachsen und Thüringen vom Verfassungsschutz als gesichert rechtsextremistisch eingestuft, in Brandenburg, wo am 22. September gewählt wird, als sogenannter rechtsextremistischer Verdachtsfall.
In Sachsen kommt die AfD demnach auf 32 Prozent und liegt damit vor der CDU von Ministerpräsident Michael Kretschmer (30 Prozent). Das BSW erreicht der Umfrage zufolge 15 Prozent, die SPD sechs und die Grünen fünf Prozent. Die Linke würde mit vier Prozent aus dem Dresdner Landtag ausscheiden. Die Freien Wähler kommen auf drei Prozent, die Sonstigen wie etwa die FDP auf fünf Prozent. Eine Mehrheit ohne Beteiligung der AfD wäre damit nur mit dem BSW möglich.
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Für Kretschmer und Ramelow wird es schwierig
Im Nachbarland Thüringen liegt die AfD der Umfrage zufolge mit 30 Prozent in der Wählergunst vorn, gefolgt von der CDU (21 Prozent) und dem BSW (20 Prozent). Die Linke von Ministerpräsident Bodo Ramelow kommt demnach auf 14 Prozent, die SPD auf sechs Prozent. FDP und Grüne würden mit jeweils drei Prozent den Wiedereinzug in den Landtag verpassen. Die sonstigen Parteien stehen ebenfalls bei drei Prozent.
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Die sächsische CDU schließt eine Zusammenarbeit mit der AfD aus, eine Zusammenarbeit mit dem BSW nicht grundsätzlich. In Thüringen schließen alle übrigen Parteien Koalitionen mit der AfD aus, die CDU lehnt auch Bündnisse mit Linken und Grünen ab. Bündnisse mit dem BSW sind in der CDU ebenfalls umstritten.
Könnten die Wahlberechtigten ihre Ministerpräsidenten direkt wählen, lägen die Amtsinhaber klar in Führung. In Sachsen sprachen sich 45 Prozent der Befragten für Kretschmer aus, nur 18 Prozent für den AfD-Spitzenkandidaten Jörg Urban.
In Thüringen käme Ramelow auf 33 Prozent, AfD-Spitzenkandidat Björn Höcke auf 18 Prozent, CDU-Herausforderer Mario Voigt auf zwölf Prozent und BSW-Frontfrau Katja Wolf auf zehn Prozent.
Während der Umfrage zufolge 52 Prozent der sächsischen Wähler mit der Arbeit von Kretschmer zufrieden sind (unzufrieden: 35 Prozent) und 46 Prozent der thüringischen Wähler zufrieden mit der Arbeit von Ramelow sind (unzufrieden: 40 Prozent), ist das bei Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) umgekehrt. Seine Arbeit beurteilen 76 Prozent der Wähler in Sachsen und Thüringen negativ, nur 14 Prozent positiv.
Als wichtigste Themen für ihre Wahlentscheidung nannten 56 Prozent der Sachsen Migration, gefolgt von Sicherheit (50 Prozent) und Bildung (44 Prozent). Ähnlich in Thüringen. Hier steht das Thema Bildung mit 52 Prozent ganz oben vor Migration (51 Prozent) und Sicherheit (50 Prozent).
Für die repräsentative Erhebung hatte das Institut Insa von Montag bis Freitag jeweils 1000 Wahlberechtigte in Sachsen und Thüringen befragt.
Wahlumfragen sind generell immer mit Unsicherheiten behaftet. Unter anderem erschweren nachlassende Parteibindungen und immer kurzfristigere Wahlentscheidungen den Meinungsforschungsinstituten die Gewichtung der erhobenen Daten.
Grundsätzlich spiegeln Umfragen nur das Meinungsbild zum Zeitpunkt der Befragung wider und sind keine Prognosen auf den Wahlausgang.