Schaper: Bilanz mehr als mager
Die Fraktionsvorsitzende der Linken im sächsischen Landtag Susanne Schaper kritisierte, dass nur Menschen, die Rente auf Grundsicherungsniveau erhalten, anspruchsberechtigt waren. „Ganze drei ehemalige Bergleute aus Sachsen haben die karge Einmalzahlung erhalten, dazu 48 frühere Postbeschäftigte, 97 Reichsbahner, zwei Balletttänzer und 91 Beschäftigte aus dem Gesundheits- und Sozialwesen. Die Zahl der Geschiedenen, die 2.500 Euro erhalten haben, beträgt 473.“ Zehntausende Menschen seien dadurch leer ausgegangen, so Schaper.
Ansprüche aus DDR-Zeiten
Der Härtefallfonds für Ostrentner war 2023 vom Bund ins Leben gerufen worden. Menschen, die in der DDR berufstätig waren und bei der Wiedervereinigung um einen Teil ihrer Rentenansprüche gebracht wurden, konnten daraus eine einmalige Entschädigung beantragen. Einige Bundesländer stockten die Summe auf 5.000 Euro auf. Die sächsische Landesregierung lehnte dies aber ab.
Bundesweit hatten rund 170.000 Menschen die Entschädigung beantragt, mehrheitlich jüdische Zuwanderer und Spätaussiedler. Allerdings wurden nur rund 57.000 Anträge bewilligt. In Sachsen-Anhalt haben rund 1.500 Menschen Geld aus dem Härtefallfonds für bedürftige Rentner erhalten.
